Dieser Landesrat tritt ein Jahr vor der Wahl zurück

Markus Achleitner (ÖVP) tritt als Landesrat für Wirtschaft, Tourismus, Energie und Sport in Oberösterreich zurück. In einer persönlichen Erklärung hat er am Freitag den Schritt damit begründet, dass er ein Jahr vor der Landtagswahl einen geordneten Übergang ermöglichen wolle. Bis zur nächsten Landtagssitzung am 12. November wird er sein Ressort noch führen. Der 57-Jährige will wieder zurück in die Privatwirtschaft wechseln.

Ein Jahr vor der Landtagswahl in Oberösterreich kommt der Rückzug Achleitners nicht unerwartet. Zuletzt hatte es einige Themen gegeben, bei denen er in der Kritik stand: angefangen beim Betriebsbaugebiet Ohlsdorf - 18 Hektar wurden gerodet, die versprochenen hunderten Arbeitsplätze gibt es aber bis heute nicht - über die nicht übermäßig transparente Kommunikation zu Google in Kronstorf bis hin zum restriktiven Windkraftkurs, der der Wirtschaft sauer aufstößt. Auffällig war, dass Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) sich zuletzt immer öfter in Wirtschaftsagenden eingemischt hat.

Ein neues Landesregierungsmitglied könnte in der nächsten Landtagssitzung am 12. November gewählt werden. Landesfinanzdirektorin Christiane Frauscher dürfte Achleitner, der Ende 2018 von Stelzer als Quereinsteiger in die Landesregierung geholt worden war, nachfolgen. Zu Mittag will die ÖVP in einer Pressekonferenz zur Personalrochade Auskunft geben.