Peter Binder wird neuer Klubchef der SPÖ OÖ

"Er ist unser erfahrenster politischer Kopf im Landtagsklub", sagt LR Martin Winkler. Die SPÖ Oberösterreich wechselt ein Jahr vor der Landtagswahl ihre Klubspitze aus. Der bisherige Dritte Landtagspräsident Peter Binder übernimmt. Der 52-Jährige und Noch-Fraktionschefin Sabine Engleitner-Neu werden in der Landtagssitzung am Donnerstag kommender Woche ihre Positionen tauschen. Diese erwartete Rochade gab die Parteispitze in einer Pressekonferenz am Donnerstag bekannt.

Engleitner-Neu, die den Klub vier Jahre lang geführt hat, will nach der Landtagswahl 2027 aus der Politik ausscheiden und in ihren Job als Sozialarbeiterin zurückkehren. Sie habe dies zeitgerecht bekanntgeben wollen, um nicht die "Listenerstellung zu verzerren", begründete sie den Zeitpunkt für ihren Rückzug. Der Klub hat am Dienstag Binder einstimmig zum neuen Klubchef gewählt. Binder wird sich weiterhin schwerpunktmäßig für leistbares Wohnen und ein besseres Gesundheitssystem mit verkürzten OP-Wartezeiten einsetzen. "Mein dritte Schwerpunkt wird Demokratie in Oberösterreich", kündigte Binder, der 2024 im Bundesparteivorstand als einziger gegen das SPÖ-Wahlprogramm von Andreas Babler gestimmt hat, an.

Binder werde sich weiter stark um das Thema Gesundheit kümmern, die Themen Wirtschaft und Energie werde er selbst abdecken, so Winkler. "Die Hybridkraftwerks-Offensive wollen wir im Budget sehen."

Bei der Landtagswahl 2027 will Binder - wie bereits 2021 - als Spitzenkandidat für den Wahlkreis Linz-Land ins Rennen gehen. In allen Bezirken würden gerade die Kandidatenlisten erstellt, erklärte er. Die Landesliste werde erst beim Parteitag im Frühling beschlossen.