Israel: Aussöhnung oder Selbstzerstörung?

Seit Jahrzehnten ist der Nahe - und Mittlere Osten ein Brennpunkt gewalttätiger und kriegerischer Auseinandersetzungen. Die Auswirkungen dieser Konflikte reichen bis Europa und beeinflussen das tägliche Leben in Österreich. Trump und Netanjahus Krieg gegen den Iran und der damit verbundene Streit um die für die weltweite Energieversorgung so wichtige Straße von Hormus haben Auswirkungen auf Wirtschaft und die Leistbarkeit des Lebens auch für die Menschen in Österreich.

Einer der Hintergründe dieser bedrohlichen Entwicklung ist die nach wie vor ungeklärte Frage des Zusammenlebens von Juden und Arabern in und rund um Israel. Netanjahu und seine nun abgewählten rechtsextremen Regierungskollegen haben Gegensätze und gesellschaftliche Spaltung schon vor dem Hamas-Anschlag vom 7. Oktober 2023 noch verschärft.

Ihr Hauptziel war es immer schon, eine Zweistaatenlösung, also einen Palästinenserstaat neben Israel zu verhindern. Dazu trugen in der Vergangenheit u.a. auch der rechtsextreme israelische Mörder des israelischen Ministerpräsidenten Rabin als auch die Hamas, etwa durch ihren verbrecherischen Anschlag vom 7. Oktober bei.

Sollte nun nach der aktuellen Parlamentswahl keine Einigung auf eine Regierungsbildung möglich sein, dann droht eine neuerliche Wahl. Der befürchtete Selbstzerstörungsprozess könnte damit eine Fortsetzung finden. Auf Dauer wird man die arabischen Parteien, die zu den Wahlgewinnern gehören, nicht von einer Regierungsbeteiligung ausschließen können.

Aussöhnung bedeutet Abkehr der Hamas von Gewalt, ein Ende der staatlichen Vertreibungspolitik in Gaza und im Westjordanland und strafrechtliche Verfolgung aller, die Gesetzesübertretungen zu verantworten haben. Nur dann haben ein umfassender Neubeginn und eine Zweistaatenlösung zum Nutzen beider Völker eine Chance.