Frankreich verweigert Rechtsextremist Sellner die Einreise

"Morgen werde ich abgeschoben", schrieb Sellner auf X. Eigentlich wollte er am Freitag in Paris sein Buch "Remigration" vorstellen. Auch andere Veranstaltungen der rechtsextremen Szene wurden von den französischen Behörden untersagt.

Sellner hatte geplant, in einer Pariser Buchhandlung eine Lesung und Signierstunde abzuhalten. Linke Gruppen hatten dagegen Proteste angekündigt. Nach Angaben französischer Medien wurde dem österreichischen Aktivisten die Einreise verweigert. Er selbst erklärte, dass er am Freitag abgeschoben werden solle.

Nicht nur Sellners Auftritt sorgt für Aufregung. Die französischen Behörden untersagten am Donnerstag auch einen für Samstag geplanten Kongress zum Thema "Remigration" im Pariser Vorort Plessis-Robinson. Eine für Sonntag angekündigte Demonstration in Paris wurde ebenfalls verboten.

Der Präfekt der Region begründete das Verbot des Kongresses mit dessen fremdenfeindlicher und rassistischer Ausrichtung. Die Veranstaltungen hätten aus Sicht der Behörden ein erhebliches Risiko für die öffentliche Ordnung dargestellt. Auch gegen diese Treffen waren Proteste angekündigt worden.

Die Maßnahmen erfolgen in einer politisch angespannten Phase: In Frankreich rückt die Präsidentenwahl näher. Zusätzlich hat ein tödlicher Angriff nahe Paris die Debatte über Rassismus und Migration verschärft. Laut dem Bericht räumte der mutmaßliche Täter rassistische Motive ein.

Die Behörden wollen verhindern, dass die angekündigten Veranstaltungen zu weiteren Spannungen oder gewaltsamen Auseinandersetzungen führen. Sellner und andere Vertreter der rechtsextremen Szene hatten für das Wochenende mehrere Auftritte und Treffen geplant.

Der österreichische Aktivist gilt als eine zentrale Figur der identitären Bewegung in Europa und wirbt für das Konzept der sogenannten "Remigration". Darunter verstehen rechtsextreme Gruppen die Rückkehr beziehungsweise Abschiebung von Menschen mit Migrationsgeschichte; je nach Auslegung umfasst das auch Menschen, die legal in europäischen Ländern leben.

Sellner war bereits in anderen Ländern mit Einreiseverboten konfrontiert. Nun verhindern die französischen Behörden seinen geplanten Auftritt in Paris. Ob er tatsächlich am Freitag abgeschoben wird, war zunächst noch offen.